Klarer Kurs! UBP!

Unser Programm

Die Unabhängige-Bürger-Partei bietet vernunftorientierte Lösungsansätze, bei denen Sie MITdiskutieren, MITentscheiden und MITgestalten können.

Wir sind nicht bereit, kritische Sachverhalte zu tabuisieren und den Deckmantel der Harmonie über heikle Themen zu legen. Ein klarer Kurs auf Grundlage der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist unser Weg in die Zukunft. Die UBP steht für eine unabhängige Politik, die sich frei von bestehenden Ideologien und Lobbygruppen allein am Wohl der Bürgerinnen und Bürger orientiert. Wir fordern mehr direkte Demokratie durch Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide.

10 Punkte – die wir als UBP gemeinsam mit Ihnen umsetzen:

Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit miteinander verbinden

Wirtschaft und Umwelt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt, sondern müssen dringend sinnvoll miteinander verbunden werden. Für uns als UBP hat es Priorität, dass Arbeitsplätze in der Region gehalten und um neue (innovative) Jobs erweitert werden. Weiterlesen...Dabei ist es notwendig, die Bedürfnisse der bestehenden heimischen Unternehmen zu unterstützen und darüber hinaus zukunftsweisende Arbeitsplätze durch ein modernes Standortmanagement zu generieren. Der Umwelt-und Klimaschutz darf nicht dazu führen Arbeitsplätze in der Region zu vernichten. Er sollte aber bei der strategischen Ausrichtung eine hohe Priorität haben, da Ressourcen wie Kohle langfristig ausgehen und durch innovative Produkte, wie z. B. Wasserstoff ersetzt werden können.

Integrationsprobleme offen ansprechen und Lösungen einfordern

Seit dem Jahr 2015 sind neben Kriegsflüchtlingen auch Menschen zu uns gekommen, die augenscheinlich mehr Interesse an unseren Sozialsystemen als an Integration haben. Dies gilt es sachlich anzusprechen und eine positive Veränderung herbeizuführen. Weiterlesen...Es muss sowohl jedem Bürger und auch uns als UBP, die die Menschen in unserer Region vertritt möglich sein, auf diese Missstände hinzuweisen und an einer Verbesserung mitzuarbeiten ohne dabei in die/eine „rechte Ecke“ gedrängt zu werden. Einfache Lösungen, wie es politische Mitbewerber fordern, gibt es in dieser Frage nicht. Für die UBP sind das Erlernen der Deutschen Sprache, der Wille zur Integration sowie die Bereitschaft zur Teilhabe an unserem Leben und unserer Kultur, Grundvoraussetzungen um in unserer Region zu leben. Wer dagegen verstößt oder gar straffällig wird, hat nach unserem Ermessen die Berechtigung für den weiteren Aufenthalt verwirkt und sollte in sein Heimatland zurückgeführt werden.

Angebote für Senioren verbessern

Die ältere Generation hat Deutschland aufgebaut. Eine wohnortnahe Versorgung mit Ärzten und Einkaufsmöglichkeiten muss genauso gewährleistet werden wie die Anbindung an preisgünstige oder kostenlose Buslinien. Weiterlesen...Die Realität sieht jedoch aktuell anders aus. Gerade durch den Mangel an Fachärzten schließen Praxen. Dem gilt es mit Facharztzentren entgegenzutreten. Es gehört zur Ehrlichkeit der Politik dazu, dass ein „Rundumwohlfühlpaket“ nicht zu schnüren ist. Die UBP unterstützt ein System, dass eine bestmögliche medizinische Spezialversorgung nicht in jeder Stadt aber dafür in der Region vorgehalten werden kann. Der Hausarzt und die Grundversorgung mit Lebensmitteln müssen fußläufig erreichbar sein. Alles darüber hinaus sollte durch einen perfekt koordinierten und preisgünstigen Öffentlichen-Personen-Nahverkehr gewährleistet werden. Die UBP unterstützt die Aktivität und politische Einflussnahme der Senioren (Seniorenbeiräte), das ehrenamtliche Engagement und die Selbstbestimmung der älteren Generation.

Mieten müssen bezahlbar sein

Von der Grundsteuer sind alle Bürgerinnen und Bürger betroffen. Die Steuerbelastung muss in den nächsten Jahren um 20 % gesenkt werden. Dies macht Wohnraum bezahlbar und senkt die Mieten. Weiterlesen...Die UBP wird und kann sich nicht aktiv in den Wohnungsmarkt einmischen. Die Mietpreisbremse der großen Koalition hat auf allen Ebenen versagt. Investoren, die in den privaten und öffentlich geförderten Wohnungsmarkt investieren, dürfen nicht mit Verboten oder Bürokratiemonstern abgeschreckt werden. Die aktuellen gesetzlichen Vorgaben haben eher geschadet und bezahlbaren Wohnraum verhindert. Die Politik kann proaktiv nur an einer Schraube drehen – der Grundsteuer. Die UBP wird in der politischen Verantwortung dafür sorgen, dass die Städte die Grundsteuern senken. Alle aktuellen Vorgaben versagen und sorgen dafür dass die Mieten steigen, Eigentümer von Immobilien immer stärker zu Kasse gebeten werden und bezahlbarer Wohnraum immer knapper wird.

Mehr Qualität beim Wohnungsbau

Beim privaten und öffentlich geförderten Wohnraum muss mehr auf familien- und barrierefreies Wohnen geachtet werden. Weiterlesen...Hierzu müssen von Seiten der Städte Anreize geschaffen werden. Bei Ausschreibungen muss vermehrt darauf geachtet werden, welche Art von Wohnungsbau in einer Stadt gewünscht ist. Die Stadt muss eine gewisse Lenkungsfunktionen übernehmen und dabei auch auf Wohnungsgesellschaften hinwirken, an denen die Stadt beteiligt ist. Die UBP ist der Auffassung, dass die Vorgaben von privaten Investoren umgesetzt werden sollten. Die deutliche Überschreitung von Baukosten bei Projekten des Kreises und der Gemeinden müssen verhindert werden und hätten in der Vergangenheit personelle und dienstrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen müssen. „Privat – vor Staat“ mit transparenten und verbindlichen Rahmenbedingungen und klaren Leitlinien/Vorgaben mit einer modernen Verwaltung sind unser Weg in die Zukunft.

Unnötige Bürokratie abschaffen

Die Rathäuser müssen moderner, digitaler und durch geänderte Öffnungszeiten flexibler werden. Eine Kultur der Lösungsoptimierung muss das Verwaltungsdenken ablösen. Weiterlesen...Eine gut funktionierende Gemeinde braucht eine starke Verwaltung. Dafür sind der Bürgermeister und der Rat verantwortlich. Die UBP macht sich dafür stark, sämtliche Formulare und Anträge online bereit zu stellen und darüber hinaus eine telefonisch qualifizierte Beratung zu gewährleisten. Dies spart den Gang in das Rathaus und somit Zeit für die Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Mitarbeiter der Verwaltung. Ein Rathaus darf nicht reine Verwaltungsstelle sein sondern muss sich an modernen Wirtschaftsunternehmen messen und proaktiver Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger sein. Innovative Ideen durch eine Prozessoptimierung spart Kosten, senkt Wartezeiten und wird zu einer Erhöhung der Zufriedenheit und Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger mit der eigenen Stadtverwaltung führen.

Sichere Straßen, Plätze und Innenstädte

Die Polizeipräsenz muss erhöht werden. Dies kann auch in Kooperation mit den Ordnungsdiensten erfolgen. Weiterlesen...Unser Rechtstaat ist dafür verantwortlich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit (und überall) sicher fühlen können. Dies ist aktuell nicht der Fall! Die personellen Kürzungen und schlechte Ausstattung der Polizeibeamten führen dazu, dass die nötige Präsenz und leider auch der Respekt vor der Polizei abhanden gekommen sind. Es haben sich Bereiche gebildet, in denen der Rechtstaat praktisch ausgehebelt ist. Die UBP unterstützt das Vorgehen des NRW-Innenministers gegen sogenannte Clanstrukturen und organisierte Kriminalität mit aller rechtlichen Härte vorzugehen und setzt sich darüber hinaus dafür ein, durch einen gut ausgestatteten städtischen Ordnungsdienst die Sicherheit zu erhöhen. Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger ist ein wichtiger Bestandteil für die Lebensqualität wie wohl sich die Menschen fühlen und muss daher stärker in der Politik Beachtung finden. Die UBP wird in der Verantwortung dort klare Prioritäten zum Schutze und Wohl der Allgemeinheit setzen.

Kindergärten und Schulen stärken

Die Qualität und die Sauberkeit müssen dringend erhöht werden. Statt Gelder in unrentable Projekte zu investieren, sollten Schulen und Kindergärten Priorität haben. Es darf keine weiteren Kürzungen in der Ausstattung und der Qualität der Schulen und Kindertagesstätten geben. Es muss sichergestellt werden, dass jedes Kind einen wohnortnahmen KITA-Platz erhält. Weiterlesen...Dass „Kinder unsere Zukunft sind“ darf genauso wenig ein plakativer Spruch sein wie der Zustand, dass Eltern und Lehrer zum Teil eigenständig zum Pinsel greifen müssen, um den Klassenraum ihrer Kinder einigermaßen ansehnlich zu gestalten. Hier sind wir als Politik in der Verantwortung. Die UBP wird dafür sorgen, dass die frühkindliche Bildung gefördert wird, die Kindergärten und Schulen (inkl. Fachräumen) in einen guten Zustand gelangen und somit vernünftige Rahmenbedingungen gegeben sind, damit sich unsere Kinder gut entwickeln und Eltern die Möglichkeit besitzen, mit gutem Gewissen ihrem Job nachzugehen. Gute Kindergärten und starke Schulen erhöhen die Zufriedenheit von Familien und steigern somit auch die Attraktivität des Wohnstandortes.

Ampelanlagen durch Kreisverkehre ersetzen

Kreisverkehre sorgen für einen flüssigeren und emissionsärmeren Verkehr und benötigen keine Energie wie Ampelanlagen, dazu kann deutlich mehr GRÜN ins Stadtgebiet gebracht werden. Weiterlesen...Diese Forderung stellen wir seit Jahren sehr erfolgreich in den Räten der Gemeinden. Durch unser Engagement sind in den letzten Jahren mehrere Kreisverkehre entstanden. Diesen Weg gilt es konsequent weiterzugehen. Die Gegenargumente unserer politischen Mitbewerber sind in den letzten Jahren verstummt. Das ist gut so. Mit diesen Entscheidungen tragen wir auf sinnvolle Weise zum Umweltschutz bei und verschönern die Verkehrsknotenpunkte im Stadtgebiet sukzessive. Ein weiterer wichtiger Punkt der künftigen Legislaturperioden wird die energetische Sanierung der städtischen Gebäude sein. Auch hier haben wir als UBP wichtige Projekte angestoßen.

Keine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer

Unternehmen brauchen in schwierigen Zeiten Unterstützung und keine weiteren Zwangsabgaben. Investitionen und neue Arbeitsplätze müssen so ermöglicht und nicht verhindert werden. Weiterlesen...Ein Standortvorteil gegenüber angrenzenden Regionen kann eine stabile Gewerbesteuer sein. Die ständige Erhöhung der Gewerbesteuer hat dazu geführt, dass Unternehmen ihren Firmensitz in andere Städte verlagert haben und unseren Städten somit Steuereinnahmen verloren gegangen sind. Ein vertrauensvoller Umgang der Städte mit den heimischen Unternehmen ist daher die Grundvoraussetzung für eine langfristige Partnerschaft, eine wirtschaftlich erfolgreiche Region und stabile Steuereinnahmen. Unternehmen dürfen nicht den Eindruck haben, dass Haushaltslöcher dadurch gestopft werden, dass kommunale Steuern steigen sondern müssen die Städte als einen verlässlichen Partner an ihrer Seite wissen. Daher setzt sich die UBP für einen einheitlichen Gewerbesteuerhebesatz im Kreis Recklinghausen ein, der für die nächsten zehn Jahre verbindlich festgelegt wird. Das schafft Vertrauen und Verlässlichkeit sowohl für Unternehmen wie auch für die Haushalte der Städte im Kreis Recklinghausen.

KOMM ZUR UBP

MITmachen lohnt sich!

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