(Castrop-Rauxel 07/2020) Die Diskussionen im Vorfeld zu der (Gegen)Demonstration „Fridays gegen Altersarmut“ zeigen wieder einmal deutlich, dass die von der UBP bedauerte und schon so oft beklagte Spaltung der Gesellschaft zu Lasten der politischen Mitte schon so weit fortgeschritten ist, dass über Themen die die Menschen beschäftigen augenscheinlich kaum noch sachlich debattiert werden kann, wenn es der „Meinungselite“ nicht genehm ist.

Inhaltlich können wir als UBP die Forderungen der überparteilichen (Bürger-)Bewegung zum größten Teil unterstützen. Selbstverständlich dürfen etwaige Hintergründe bzw. Ziele der Initiatoren nicht völlig außer Acht gelassen werden, aber für uns als Partei des gesunden Menschenverstandes geht es grundsätzlich erst einmal nicht darum „wer“ etwas sagt sondern „was“ gesagt wird.

Und darüber auf reiner Argumentationsebene sachlich und inhaltlich zu diskutieren, losgelöst von den Initiatoren – zumindest solange diese nicht offensichtlich den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen gilt unseres Erachtens nach die Meinungsfreiheit. Diese aus politischen oder ideologischen Gründen zu beschränken und andersdenkende außerhalb der Sachebene und teilweise gar persönlich anzugreifen ist in unseren Augen ein Verstoß gegen demokratischen Anstand.

Darüber hinaus sind partei- und auch „lagerübergreifende“ Bewegungen in unseren Augen Basisdemokratie pur, da auf diese Weise ein vielfältiger Ansatz erreicht werden kann. Hier nur durch ideologische Scheuklappen den Meinungskorridor zu begrenzen halten wir für kontraproduktiv und nicht lösungsorientiert, ebenso so die Verallgemeinerung aller Befürworter.

Folgte man dieser Logik sind die Kirchen und Gewerkschaften und jedes Ihrer Mitglieder mitverantwortlich von Straftaten seitens der Antifa und sämtliche Teilnehmer der „Friday für Future Demos“ an denen auch die MLPD teilnimmt Stalinisten und mitverantwortlich für die Millionen Toten des Stalinismus. Wir fordern stattdessen alle politisch Aktiven und besonders die die Verantwortung tragen auf, endlich nicht mehr in ihrem Freund-Feind-Schema zu verharren und in politischen Lagern zu denken, sondern konstruktiv alle gemeinsam mit möglichst vielen Ansätzen nach gemeinsamen und tragfähigen Lösungen zu suchen. Unabhängig von politischer Ideologie die Gift ist für die demokratische Auseinandersetzung.

Presseartikel

 

Presseartikel